Ent­wick­lung der Ener­gie­prei­se jetzt BREMSEN!

Ent­wick­lung der Ener­gie­prei­se jetzt BREMSEN!

BDS for­dert Mora­to­ri­um von steu­er­li­chen Belas­tun­gen auf Heiz­öl und Treibstoffe

 

Berlin/München – Die Ver­brau­cher ste­hen teils Augen rei­bend vor den Zapf­säu­len. 2 Euro und mehr für den Liter Ben­zin oder Die­sel sind die Regel. Ten­denz wei­ter stei­gend. Durch die rus­si­sche Inva­si­on der Ukrai­ne befin­den sich die Ener­gie­märkt im Kri­sen­mo­dus. Mit einem Tages­höchst­preis von 130 $ für das Bar­rel Öl der Nord­see­mar­ke Brent ist der Roh­öl­preis seit Beginn des Kon­flikts um ein Drit­tel gestie­gen und nähert sich alten Rekord­mar­ken. Gleich­zei­tig beträgt der Steu­er­an­teil, der an der Tank­stel­le gezahlt wer­den muss, wei­ter­hin annä­hernd 50 % des Kauf­prei­ses. Der Staat ver­dient somit kräf­tig mit.

 

Die Mehr­wert­steu­er auf Treib­stof­fe zu sen­ken, wie es zum Bei­spiel der baye­ri­sche Minis­ter­prä­si­dent Söder jüngst gefor­dert hat, ist nicht ziel­füh­rend. Eine Sen­kung der Mehr­wert­steu­er wür­de zwar den Pri­vat­kun­den ent­ge­gen­kom­men – aller­dings wür­den Unter­neh­men dabei nicht ent­las­tet, denn für sie ist die Mehr­wert­steu­er ein durch­lau­fen­der Posten.

 

Wich­ti­ger wäre es jetzt, ein Mora­to­ri­um für die fes­ten Steu­er­be­stand­tei­le ein­zu­set­zen. CO2-Steu­er, Ener­gie-Steu­er und Öko­steu­er müs­sen jetzt zeit­nah aus­ge­setzt wer­den. Nur so blei­ben Unter­neh­men wett­be­werbs­fä­hig und auch die Infla­ti­on könn­te wir­kungs­voll ein­ge­dämmt wer­den“, zeigt sich die Prä­si­den­tin des BDS Bay­ern, Gabrie­le Seh­orz über­zeugt. „Gera­de jetzt brau­chen wir leis­tungs­star­ke Betrie­be, die mit ihren Pro­duk­ten und Dienst­leis­tun­gen die Ener­gie­wen­de vor­an­trei­ben. Weder Mehr­wert­steu­er­sen­kun­gen, noch höhe­re Pend­ler­pau­scha­len und Heiz­kos­ten­auf­schlä­ge mil­dernd die gestie­ge­nen Aus­ga­ben in den Unter­neh­men. Wer die Unter­neh­mer bei Ent­las­tun­gen jetzt über­geht, steht dem Ziel einer schnel­len Ener­gie­wen­de dia­me­tral entgegen.“

 

Der Prä­si­dent von mib – Mit­tel­stand in Bay­ern, Ingolf F. Brau­ner for­dert die Ampel-Regie­rung auf, drin­gend an die Mit­tel­ständ­ler und Hand­werks­be­trie­be zu den­ken, die auf die Mobi­li­tät ihres Außen­diens­tes und ihrer Mon­teu­re ange­wie­sen sind: „Die dis­ku­tier­te Mehr­wert­steu­er­sen­kung auf Ener­gie­prei­se hat für die Wirt­schaft kei­ner­lei Aus­wir­kun­gen. Der Staat muss end­lich erken­nen, dass das Über­le­ben der Betrie­be und der Erhalt der Arbeits­plät­ze gera­de jetzt wich­ti­ger ist, als auf Bie­gen und Bre­chen Öko-Auf­schlä­ge auf Ener­gie­trä­ger durch­zu­set­zen. Die­se müs­sen voll­stän­dig aus­ge­setzt wer­den, bis sich die Ener­gie­prei­se wie­der beru­higt haben.“

 

Seit 2 Jah­ren kämp­fen vie­le Betrie­be ums Über­le­ben. Nun kom­men noch mehr Belas­tun­gen auf die Unter­neh­mer durch die hohen Ener­gie­kos­ten. Wir for­dern von der Regie­rung, ange­sichts des Ukrai­ne-Krie­ges alle Belas­tun­gen für Bür­ger und Betrie­be zu stop­pen. Die Preis­spi­ra­le hat einen vor­läu­fi­gen Höchst­stand erreicht. Wir brau­chen jetzt ECHTE finan­zi­el­le Hilfs­maß­nah­men, sonst wer­den uns die Betrie­be an den Ener­gie­kos­ten ein­ge­hen. Unser Vor­schlag ist, ein für die Kri­se befris­te­tes Aus­set­zen der Mine­ral­öl­steu­er sowie die Sen­kung der Mehr­wert­steu­er dar­auf. Eine Sen­kung der Mehr­wert­steu­er auf Treib­stoff reicht defi­ni­tiv nicht aus“, so Lilia­na Gat­te­rer, Prä­si­den­tin vom Bund der Selb­stän­di­gen Rhein­land-Pfalz & Saar­land e.V.

 

 

Wich­ti­ger wäre es jetzt, ein Mora­to­ri­um für die fes­ten Steu­er­be­stand­tei­le ein­zu­set­zen. CO2-Steu­er, Ener­gie-Steu­er und Öko­steu­er müs­sen jetzt zeit­nah aus­ge­setzt wer­den. Nur so blei­ben Unter­neh­men wett­be­werbs­fä­hig und auch die Infla­ti­on könn­te wir­kungs­voll ein­ge­dämmt wer­den“, zeigt sich die Prä­si­den­tin des BDS Bay­ern, Gabrie­le Seh­orz über­zeugt. „Gera­de jetzt brau­chen wir leis­tungs­star­ke Betrie­be, die mit ihren Pro­duk­ten und Dienst­leis­tun­gen die Ener­gie­wen­de vor­an­trei­ben. Weder Mehr­wert­steu­er­sen­kun­gen, noch höhe­re Pend­ler­pau­scha­len und Heiz­kos­ten­auf­schlä­ge mil­dernd die gestie­ge­nen Aus­ga­ben in den Unter­neh­men. Wer die Unter­neh­mer bei Ent­las­tun­gen jetzt über­geht, steht dem Ziel einer schnel­len Ener­gie­wen­de dia­me­tral entgegen.“

 

Der Prä­si­dent von mib – Mit­tel­stand in Bay­ern, Ingolf F. Brau­ner for­dert die Ampel-Regie­rung auf, drin­gend an die Mit­tel­ständ­ler und Hand­werks­be­trie­be zu den­ken, die auf die Mobi­li­tät ihres Außen­diens­tes und ihrer Mon­teu­re ange­wie­sen sind: „Die dis­ku­tier­te Mehr­wert­steu­er­sen­kung auf Ener­gie­prei­se hat für die Wirt­schaft kei­ner­lei Aus­wir­kun­gen. Der Staat muss end­lich erken­nen, dass das Über­le­ben der Betrie­be und der Erhalt der Arbeits­plät­ze gera­de jetzt wich­ti­ger ist, als auf Bie­gen und Bre­chen Öko-Auf­schlä­ge auf Ener­gie­trä­ger durch­zu­set­zen. Die­se müs­sen voll­stän­dig aus­ge­setzt wer­den, bis sich die Ener­gie­prei­se wie­der beru­higt haben.“

 

Seit 2 Jah­ren kämp­fen vie­le Betrie­be ums Über­le­ben. Nun kom­men noch mehr Belas­tun­gen auf die Unter­neh­mer durch die hohen Ener­gie­kos­ten. Wir for­dern von der Regie­rung, ange­sichts des Ukrai­ne-Krie­ges alle Belas­tun­gen für Bür­ger und Betrie­be zu stop­pen. Die Preis­spi­ra­le hat einen vor­läu­fi­gen Höchst­stand erreicht. Wir brau­chen jetzt ECHTE finan­zi­el­le Hilfs­maß­nah­men, sonst wer­den uns die Betrie­be an den Ener­gie­kos­ten ein­ge­hen. Unser Vor­schlag ist, ein für die Kri­se befris­te­tes Aus­set­zen der Mine­ral­öl­steu­er sowie die Sen­kung der Mehr­wert­steu­er dar­auf. Eine Sen­kung der Mehr­wert­steu­er auf Treib­stoff reicht defi­ni­tiv nicht aus“, so Lilia­na Gat­te­rer, Prä­si­den­tin vom Bund der Selb­stän­di­gen Rhein­land-Pfalz & Saar­land e.V.

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